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Europäisches Patent · EP0504497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0504497
Anmeldenummer
EP91122247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1991
Veröffentlicht
23.09.1992
Erteilt
07.12.1994
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 19/08 (2006.01)
E04F 17/08 (2006.01)
H02G 3/04 (2006.01)
Priorität
DE U9103265 18.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hansen, Jörg

W-4441 Wettringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.