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Europäisches Patent · EP0504497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0504497
- Anmeldenummer
- EP91122247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1991
- Veröffentlicht
- 23.09.1992
- Erteilt
- 07.12.1994
- Gelöscht
- 31.12.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 19/08 (2006.01)E04F 17/08 (2006.01)H02G 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE U9103265 18.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hansen, Jörg
W-4441 Wettringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.