Riemenspanner

Europäisches Patent · EP0505364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0505364
Anmeldenummer
EP90915594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1990
Veröffentlicht
30.09.1992
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
US A 450656 13.12.1989
PCT-Anmeldung
PCT/US1990/005700 04.10.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/009237 27.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sidwell, John N.

Springfield, MO 65802, US

Corbin, Linn E.

Springfield, MO 65807, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.