Behälter für Schüttgut
Europäisches Patent · EP0505447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0505447
- Anmeldenummer
- EP91901303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1990
- Veröffentlicht
- 30.09.1992
- Erteilt
- 07.09.1994
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/16 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8928700 20.12.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/001944 13.12.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/008966 27.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 14.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hughes, James Francis John
Rufforth York YO2 3RL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.