STABILISIERTE GABELSTROMVERSORGUNG

Europäisches Patent · EP0505499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0505499
Anmeldenummer
EP91902930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1990
Veröffentlicht
30.09.1992
Erteilt
17.04.1996
Gelöscht
17.04.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G05F 1/59 (2006.01)
H02J 9/06 (2006.01)
Priorität
US 451107 15.12.1989
PCT-Anmeldung
PCT/US1990/007502 14.12.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/009360 27.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARKS, Robert, A.

Springport, IN 47386, US

WHITE, Bradley, E.

Indianapolis, IND 46268, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.