Hubeinrichtung
Europäisches Patent · EP0505847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0505847
- Anmeldenummer
- EP92104351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1992
- Veröffentlicht
- 30.09.1992
- Erteilt
- 30.08.1995
- Gelöscht
- 31.03.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)B66F 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9103817 28.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dewert, Eckhart, Dipl.-Ing.
D-32130 Enger, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.