Charges minérales

Europäisches Patent · EP0506290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0506290
Anmeldenummer
EP92302318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1992
Veröffentlicht
30.09.1992
Erteilt
28.04.1999
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08K 3/34 (2006.01)
C08K 9/00 (2006.01)
C09C 3/12 (2006.01)
Priorität
EP 91302566 25.03.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  3. 30.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Goodman, Howard

St. Austell, Cornwall PL25 5NX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.