Abri technique mobile
Europäisches Patent · EP0506502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506502
- Anmeldenummer
- EP92400621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1992
- Veröffentlicht
- 30.09.1992
- Erteilt
- 20.03.1996
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/343 (2006.01)E04B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 9103608 26.03.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 14.06.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Appere, Guy
F-35890 Laille, FR
Kocher, Laurent
CH-5610 Wohlen
Rysavy, Peter
CH-8004 Zürich
Reif, Georg
CH-5643 Sins
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.