Kolbenkompressor, insbesondere ölfreier Kolbenkompressor
Europäisches Patent · EP0506609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506609
- Anmeldenummer
- EP92810157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1992
- Veröffentlicht
- 30.09.1992
- Erteilt
- 16.02.1994
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)F16C 3/12 (2006.01)F16C 3/14 (2006.01)
- Priorität
- CH A 737/91 12.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 31.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.