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Europäisches Patent · EP0506635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506635
- Anmeldenummer
- EP92850042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1992
- Veröffentlicht
- 30.09.1992
- Erteilt
- 15.11.1995
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- SE 9100893 25.03.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novator AG, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Fickling, Peter Richard
S 824 00 Hudiksvall, SE
Ericsson, Mats Henrik
S-820 60 Delsbo, SE
Sundberg, Sven-Erik
S-824 00 Hudikssval, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.