Ratschenschlüssel
Europäisches Patent · EP0506643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506643
- Anmeldenummer
- EP92850069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1992
- Veröffentlicht
- 30.09.1992
- Erteilt
- 10.05.1995
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 13/46 (2006.01)
- Priorität
- SE A 9100924 27.03.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ahlund, Bengt
S-199 33 Enköping, SE
Bergqvist, Hakan
S-161 53 Bromma, SE
Himbert, Hans
S-161 53 Bromma, SE
Jansson, Conny
S-199 71 Enköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.