Ratschenschlüssel

Europäisches Patent · EP0506643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0506643
Anmeldenummer
EP92850069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1992
Veröffentlicht
30.09.1992
Erteilt
10.05.1995
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 13/46 (2006.01)
Priorität
SE A 9100924 27.03.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ahlund, Bengt

S-199 33 Enköping, SE

Bergqvist, Hakan

S-161 53 Bromma, SE

Himbert, Hans

S-161 53 Bromma, SE

Jansson, Conny

S-199 71 Enköping, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.