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Europäisches Patent · EP0506649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0506649
Anmeldenummer
EP92890064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1992
Veröffentlicht
30.09.1992
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 5/00 (2006.01)
G01D 5/26 (2006.01)
Priorität
AT A 650/91 25.03.1991
AT A 897/91 30.04.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 30.04.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. W. Steudtner, Lindenhof 5, Hegnau, 8604 Volketswil → PATENTANWALTSBUREAU, STEUDTNER, Ahornweg 12, 5702 Niederlenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  3. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rieder, Heinz

A-5110 Oberndorf, AT

Schwaiger, Max

A-5121 Ostermiething, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.