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Europäisches Patent · EP0506649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506649
- Anmeldenummer
- EP92890064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1992
- Veröffentlicht
- 30.09.1992
- Erteilt
- 19.04.1995
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 5/00 (2006.01)G01D 5/26 (2006.01)
- Priorität
- AT A 650/91 25.03.1991AT A 897/91 30.04.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 30.04.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. W. Steudtner, Lindenhof 5, Hegnau, 8604 Volketswil → PATENTANWALTSBUREAU, STEUDTNER, Ahornweg 12, 5702 Niederlenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rieder, Heinz
A-5110 Oberndorf, AT
Schwaiger, Max
A-5121 Ostermiething, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.