Durchlüftete Schiebeabdeckungseinheit
Europäisches Patent · EP0506667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506667
- Anmeldenummer
- EP90915955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.1990
- Veröffentlicht
- 07.10.1992
- Erteilt
- 22.09.1993
- Gelöscht
- 22.09.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E06B 7/10 (2006.01)
- Priorität
- US A 435029 13.11.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA1990/000386 08.11.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/007564 30.05.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dallaire, Raymond
Levis-Lauzon/Quebec, CA
Dallaire, Dominique
Levis-Lauzon/Quebec, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.