Spielbaukasten
Europäisches Patent · EP0506707 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506707
- Anmeldenummer
- EP91900290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1990
- Veröffentlicht
- 07.10.1992
- Erteilt
- 08.03.1995
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 33/06 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8928504 18.12.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/001971 18.12.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/008811 27.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Stone, Robert John
Swavesey, Cambridgeshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.