Behälter für kohlensäurehaltige Getränke

Europäisches Patent · EP0506754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0506754
Anmeldenummer
EP91901312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1990
Veröffentlicht
07.10.1992
Erteilt
10.05.1995
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/02 (2006.01)
B65B 31/00 (2006.01)
B65D 17/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8928893 21.12.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/001985 20.12.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/009781 11.07.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jamieson, James Gerard

Mauldon/Mid Beds MK45 2DH, GB

Radford, Mark Philip

Silsoe/Beds MK45 4EZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.