Behälter für kohlensäurehaltige Getränke
Europäisches Patent · EP0506754 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0506754
- Anmeldenummer
- EP91901312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.1990
- Veröffentlicht
- 07.10.1992
- Erteilt
- 10.05.1995
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/02 (2006.01)B65B 31/00 (2006.01)B65D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8928893 21.12.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/001985 20.12.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/009781 11.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Jamieson, James Gerard
Mauldon/Mid Beds MK45 2DH, GB
Radford, Mark Philip
Silsoe/Beds MK45 4EZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.