Drahtvorschubeinrichtung

Europäisches Patent · EP0506981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0506981
Anmeldenummer
EP91919282
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1991
Veröffentlicht
07.10.1992
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23H 7/10 (2006.01)
Priorität
JP A 279306/90 19.10.1990
PCT-Anmeldung
PCT/JP1991/001391 11.10.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/006813 30.04.1992
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Fanuc Limited

3580Shib.Aza-Komanba Oshino-mura, Minamitsuru-gun/Yamanashi Pref., JP

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Arakawa, Yasuo

Minamitsuru-gun Yamanashi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.