Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0507005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0507005
Anmeldenummer
EP91122045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1991
Veröffentlicht
07.10.1992
Erteilt
20.11.1996
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 21/02 (2006.01)
Priorität
SE 9100583 01.03.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 29.11.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Moinas Kiehl Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

  3. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Forsheda AB

S-330 12 Forsheda, SE

Vertretung

Moinas Kiehl Savoye & Cronin

42, rue Plantamour, 1201 Genève

Erfinderin/Erfinder

Andersson, Joakim

S-334 00 Anderstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.