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Europäisches Patent · EP0507202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0507202
Anmeldenummer
EP92105099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1992
Veröffentlicht
07.10.1992
Erteilt
22.11.1995
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 4111036 05.04.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Chemische Werke Kluthe GmbH

Gottlieb-Daimler-Strasse 12, 69115 Heidelberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Schlemper, Wolfgang

W-7144 Asperg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.