Système de serrage des clichés pour une machine à polycopier
Europäisches Patent · EP0507635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0507635
- Anmeldenummer
- EP92303021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1992
- Veröffentlicht
- 07.10.1992
- Erteilt
- 07.08.1996
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41L 29/14 (2006.01)B41F 27/12 (2006.01)
- Priorität
- US 681045 05.04.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 15.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nowik, Joseph Stefan
Skokie, Illinois 60077, US
Tafel, Leonard Immanuel
Mount Prospect, Illinois 60056, US
Lebherz, Siegfried Helmut
Chicago, Illinois 60641, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.