Luftauslassplatte

Europäisches Patent · EP0507756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0507756
Anmeldenummer
EP92850071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1992
Veröffentlicht
07.10.1992
Erteilt
01.03.1995
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
SE A 9100975 03.04.1991
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liljegren, Bertil Lars Gustav

S-271 38 Ystad, SE

Svensson, Anders Göte Lennart

S-271 54 Ystad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.