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Europäisches Patent · EP0507796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0507796
- Anmeldenummer
- EP91900841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1990
- Veröffentlicht
- 14.10.1992
- Erteilt
- 09.03.1994
- Gelöscht
- 31.12.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/20 (2006.01)B25G 3/34 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8916221 04.12.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1990/000874 03.12.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/008084 13.06.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Amir, Guy
F-26770 Montbrison-sur-Lez, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.