BEHÄLTERSYSTEM, INSBESONDERE TRANSPORT-, UND/ODER VERPACKUNGSBEHÄLTERSYSTEM

Europäisches Patent · EP0507909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0507909
Anmeldenummer
EP91918446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1991
Veröffentlicht
14.10.1992
Erteilt
09.07.1997
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/08 (2006.01)
Priorität
DE 4034170 26.10.1990
DE 4037696 27.11.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/002035 28.10.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/007767 14.05.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Schoeller-Plast S.A.

11, route de la Condémine, CH-1680 Romont

Erfinderin/Erfinder

UMIKER, Hans

CH-8132 Egg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.