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Europäisches Patent · EP0507949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0507949
- Anmeldenummer
- EP91913109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.1991
- Veröffentlicht
- 14.10.1992
- Erteilt
- 21.06.1995
- Gelöscht
- 31.07.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/18 (2006.01)G05B 19/402 (2006.01)B23Q 15/00 (2006.01)G05B 19/41 (2006.01)
- Priorität
- JP A 2109/89 09.08.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1991/000996 24.07.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/002869 20.02.1992
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 31.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seki, Masaki
Tokyo 168, JP
Hanaoka, Osamu
Minamitsuru-gun/Yamanashi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.