Film multicouche étiré en polyéthylène
Europäisches Patent · EP0508165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0508165
- Anmeldenummer
- EP92104603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1992
- Veröffentlicht
- 14.10.1992
- Erteilt
- 11.06.1997
- Gelöscht
- 11.06.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B32B 27/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 103490/91 10.04.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.05.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 13.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Watanabe, Hisazumi, c/o Idemitsu Kosan Co., Ltd.
Chiyoda-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.