Sanftanlaufventil

Europäisches Patent · EP0508271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0508271
Anmeldenummer
EP92105495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1992
Veröffentlicht
14.10.1992
Erteilt
29.05.1996
Gelöscht
30.03.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F15B 11/06 (2006.01)
F15B 13/02 (2006.01)
Priorität
JP 76582/91 09.04.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2012

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kimura, Yasuhisa

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Miyaguchi, Takehiko

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.