Abdeckrosette für sanitäre Wasserarmaturen
Europäisches Patent · EP0509071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0509071
- Anmeldenummer
- EP91918324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 22.10.1991
- Veröffentlicht
- 21.10.1992
- Erteilt
- 28.12.1994
- Gelöscht
- 31.10.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/00 (2006.01)E03C 1/042 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4034898 02.11.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/002001 22.10.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/008071 14.05.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thul, Alfons
W-5569 Mehren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.