Korrektursystem für Steigungsfehler

Europäisches Patent · EP0509099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0509099
Anmeldenummer
EP91906976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1991
Veröffentlicht
21.10.1992
Erteilt
21.06.1995
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 15/00 (2006.01)
G05B 19/18 (2006.01)
Priorität
JP A 111551/90 26.04.1990
PCT-Anmeldung
PCT/JP1991/000498 10.04.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/016173 31.10.1991
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Fanuc Limited

3580Shib.Aza-Komanba Oshino-mura, Minamitsuru-gun/Yamanashi Pref., JP

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Sasaki, Takao

Hachioji-shi, Tokyo, JP

Fujibayashi, Kentaro

Tokyo, JP

Otsuki, Toshiaki

Tokyo, JP

Eguchi, Ryouji

Minamitsuru-gun/Yamanashi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.