Anrtriebsvorrichtung für eine Tür

Europäisches Patent · EP0509128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0509128
Anmeldenummer
EP91109230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1991
Veröffentlicht
21.10.1992
Erteilt
27.07.1994
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/14 (2006.01)
Priorität
DE U9104543 13.04.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 31.12.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Inventio, Aktiengesellschaft, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  3. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rothaupt, Jörg, Dipl.-Ing.

W-7070 Schwäbisch Gmünd, DE

Hugel, Stefan, Dipl.-Ing.

W-7000 Stuttgart 50, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.