Procédé et installation de traitement du lisier
Europäisches Patent · EP0509609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0509609
- Anmeldenummer
- EP92201101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1992
- Veröffentlicht
- 21.10.1992
- Erteilt
- 19.07.1995
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/12 (2006.01)
- Priorität
- AT X 91200922 17.04.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Koster, Iman Willem
NL-6721 VM Bennekom, NL
Klapwijk, Abraham
NL-6721 SK Bennekom, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.