Procédé et installation de traitement du lisier

Europäisches Patent · EP0509609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0509609
Anmeldenummer
EP92201101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1992
Veröffentlicht
21.10.1992
Erteilt
19.07.1995
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 3/12 (2006.01)
Priorität
AT X 91200922 17.04.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koster, Iman Willem

NL-6721 VM Bennekom, NL

Klapwijk, Abraham

NL-6721 SK Bennekom, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.