Accouplement d'ostomie

Europäisches Patent · EP0509764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0509764
Anmeldenummer
EP92303346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1992
Veröffentlicht
21.10.1992
Erteilt
29.01.1997
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/448 (2006.01)
Priorität
GB 9108276 18.04.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 14.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  3. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steer, Peter Leslie

East Grinstead, Sussex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.