Dispositif de freinage à disques multiples
Europäisches Patent · EP0509879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0509879
- Anmeldenummer
- EP92400979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1992
- Veröffentlicht
- 21.10.1992
- Erteilt
- 14.12.1994
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 17/18 (2006.01)B61H 5/00 (2006.01)B60T 1/06 (2006.01)F16D 55/10 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9104849 19.04.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 31.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chareire, Jean-Louis
F-92300 Levallois Perret, FR
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