TASTKÖPFE
Europäisches Patent · EP0510059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0510059
- Anmeldenummer
- EP91902272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.1991
- Veröffentlicht
- 28.10.1992
- Erteilt
- 09.04.1997
- Gelöscht
- 09.04.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G01K 13/00 (2006.01)G01K 1/02 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)H04M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9000894 16.01.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000059 16.01.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/010887 25.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BUTLER, Clive
Hertfordshire WD4 8NZ, GB
SHAMS, Iden
London N3 2SP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.