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Europäisches Patent · EP0510162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0510162
Anmeldenummer
EP91920433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1991
Veröffentlicht
28.10.1992
Erteilt
08.02.1995
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 11/14 (2006.01)
Priorität
FR A 9014181 09.11.1990
PCT-Anmeldung
PCT/FR1991/000867 07.11.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/008528 29.05.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Pierre Chatanay

Lyon, FR

Erfinderin/Erfinder

Chatanay, Pierre

F-69004 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.