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Europäisches Patent · EP0510162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0510162
- Anmeldenummer
- EP91920433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1991
- Veröffentlicht
- 28.10.1992
- Erteilt
- 08.02.1995
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 11/14 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9014181 09.11.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1991/000867 07.11.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/008528 29.05.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Pierre Chatanay
Lyon, FR
Erfinderin/Erfinder
Chatanay, Pierre
F-69004 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.