Elastischer Spender für viskose Produkte

Europäisches Patent · EP0510388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0510388
Anmeldenummer
EP92105510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1992
Veröffentlicht
28.10.1992
Erteilt
24.04.1996
Gelöscht
24.04.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
EP 91830168 26.04.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Guala S.p.A.

GUALA S.p.A.

Via San Giovanni Bosco, 28, I-15100 Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

Battegazzore, Piero

I-15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.