Verbundstein bzw. Verbundplatte
Europäisches Patent · EP0510486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0510486
- Anmeldenummer
- EP92106391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.1992
- Veröffentlicht
- 28.10.1992
- Erteilt
- 04.05.1994
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 5/22 (2006.01)E04F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4113622 26.04.1991DE A 4120914 25.06.1991DE A 4211799 08.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Horst
W-4190 Kleve, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.