Trockenzermahlung

Europäisches Patent · EP0510890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0510890
Anmeldenummer
EP92303493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1992
Veröffentlicht
28.10.1992
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
26.07.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
B02C 23/26 (2006.01)
Priorität
AT X 91303639 23.04.1991
GB A 9206706 27.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

ECC International Limited

1015 Arlington Business Park, Theale, Reading/Berks, GB

Erfinderin/Erfinder

Pearce, David Anthony

Bodmin, Cornwall PL31 2PD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.