Kompensationswaage
Europäisches Patent · EP0511217 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0511217
- Anmeldenummer
- EP90917740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 04.12.1990
- Veröffentlicht
- 04.11.1992
- Erteilt
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 03.12.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01G 7/04 (2006.01)G01G 23/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4001614 20.01.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000935 04.12.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/010884 25.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 06.12.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2010
- 30.04.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.