Kompensationswaage

Europäisches Patent · EP0511217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0511217
Anmeldenummer
EP90917740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
04.12.1990
Veröffentlicht
04.11.1992
Erteilt
13.04.1994
Gelöscht
03.12.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01G 7/04 (2006.01)
G01G 23/10 (2006.01)
Priorität
DE A 4001614 20.01.1990
PCT-Anmeldung
PCT/DE1990/000935 04.12.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/010884 25.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 06.12.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2010

  5. 30.04.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  6. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.