HOCHWANDLUNG DER BILDFREQUENZ VON FERNSEHSIGNALEN
Europäisches Patent · EP0511245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0511245
- Anmeldenummer
- EP91902088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.1991
- Veröffentlicht
- 04.11.1992
- Erteilt
- 06.12.1995
- Gelöscht
- 06.12.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04N 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9001172 18.01.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000073 17.01.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/011073 25.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHILDS, Ian
Surrey SM1 3LW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.