HOCHWANDLUNG DER BILDFREQUENZ VON FERNSEHSIGNALEN

Europäisches Patent · EP0511245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0511245
Anmeldenummer
EP91902088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1991
Veröffentlicht
04.11.1992
Erteilt
06.12.1995
Gelöscht
06.12.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 9001172 18.01.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/000073 17.01.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/011073 25.07.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHILDS, Ian

Surrey SM1 3LW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.