TEXTILBEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP0511258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0511258
- Anmeldenummer
- EP91902274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.1991
- Veröffentlicht
- 04.11.1992
- Erteilt
- 05.06.1996
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06M 23/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9001108 18.01.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000063 16.01.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/010772 25.07.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAGAR, Brian
Cheadle Cheshire SK8 5HJ, GB
WALES, David
Stockport Cheshire SK5 6JN, GB
NELSON, Gordon
Manchester M14 6RU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.