Vorrichtung für den Löt- oder Leitpastendruck

Europäisches Patent · EP0511334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0511334
Anmeldenummer
EP91918550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1991
Veröffentlicht
04.11.1992
Erteilt
01.02.1995
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 15/36 (2006.01)
Priorität
CH A 3664/90 19.11.1990
DE U 9017591 31.12.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000224 01.11.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/008616 29.05.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.