Elektrische Hubvorrichtung

Europäisches Patent · EP0511486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0511486
Anmeldenummer
EP92104854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1992
Veröffentlicht
04.11.1992
Erteilt
03.07.1996
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/58 (2006.01)
B66D 3/20 (2006.01)
Priorität
JP 116550/91 22.04.1991
JP 351332/91 13.12.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 15.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  3. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sasaki, Masatoshi

Kofu-shi, Yamanashi, JP

Mochizuki, Masahiko

Minamikoma-gun, Yamanashi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.