Elektrische Hubvorrichtung
Europäisches Patent · EP0511486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0511486
- Anmeldenummer
- EP92104854
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1992
- Veröffentlicht
- 04.11.1992
- Erteilt
- 03.07.1996
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 1/58 (2006.01)B66D 3/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 116550/91 22.04.1991JP 351332/91 13.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 15.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sasaki, Masatoshi
Kofu-shi, Yamanashi, JP
Mochizuki, Masahiko
Minamikoma-gun, Yamanashi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.