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Europäisches Patent · EP0511652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0511652
- Anmeldenummer
- EP92107311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.1992
- Veröffentlicht
- 04.11.1992
- Erteilt
- 29.11.1995
- Gelöscht
- 29.11.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61K 8/41 (2006.01)A61K 8/46 (2006.01)A61K 8/73 (2006.01)A61Q 5/02 (2006.01)A61Q 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 692709 29.04.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.06.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Duffy, Michele
Northbrook, IL, US
Bergmann, Wolfgang
Highland Park, IL, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.