Rinnenanordnungen

Europäisches Patent · EP0511758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0511758
Anmeldenummer
EP92303423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1992
Veröffentlicht
04.11.1992
Erteilt
22.11.1995
Gelöscht
22.11.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04D 13/064 (2006.01)
Priorität
GB 9109309 30.04.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Strowbridge, Michael

Kettering, Northamptonshire NN15 5DA, GB

Williams, Lester Llewellyn

Westone, Northamptonshire NN3 3DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.