Lichthärtbare Zusammensetzung

Europäisches Patent · EP0511860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0511860
Anmeldenummer
EP92303902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
30.04.1992
Veröffentlicht
04.11.1992
Erteilt
17.07.1996
Gelöscht
17.07.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09D 4/00 (2006.01)
C09D 4/06 (2006.01)
C09D 163/10 (2006.01)
Priorität
GB 9109299 30.04.1991
GB 9111294 24.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pocock, Stephen John

Ramsgate, Kent, GB

Owen, Timothy Geoffrey

Broadstairs, Kent, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.