Flüssigkeitsscheibenbremse

Europäisches Patent · EP0512252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0512252
Anmeldenummer
EP92105731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1992
Veröffentlicht
11.11.1992
Erteilt
29.10.1997
Gelöscht
29.10.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16D 65/84 (2006.01)
F16D 55/24 (2006.01)
Priorität
US 694832 02.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DeWald, Gregory T.

Mooresville, North Carolina 28115, US

Schaber, Charles D.

Statesville, North Carolina 28677, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.