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Europäisches Patent · EP0512443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0512443
- Anmeldenummer
- EP92107475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1992
- Veröffentlicht
- 11.11.1992
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4115145 08.05.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schürle, Hermann
W-7080 Aalen, DE
Grimm, Wolfgang, Dr.
W-7920 Heidenheim, DE
Mennicke, Hartmut, Dr.
W-8023 Pullach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.