Lattenrost

Europäisches Patent · EP0512569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0512569
Anmeldenummer
EP92107849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1992
Veröffentlicht
11.11.1992
Erteilt
19.04.1995
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
Priorität
DE U 9105762 09.05.1991
DE U 9114865 29.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Glaser, Hermann

W-7406 Oeschingen, DE

Elzenbeck, Manfred

W-7141 Steinheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.