Lattenrost
Europäisches Patent · EP0512569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0512569
- Anmeldenummer
- EP92107849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1992
- Veröffentlicht
- 11.11.1992
- Erteilt
- 19.04.1995
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9105762 09.05.1991DE U 9114865 29.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Glaser, Hermann
W-7406 Oeschingen, DE
Elzenbeck, Manfred
W-7141 Steinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.