Einzelportionspackung
Europäisches Patent · EP0513197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0513197
- Anmeldenummer
- EP91904431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1991
- Veröffentlicht
- 19.11.1992
- Erteilt
- 05.04.1995
- Gelöscht
- 05.04.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)B65D 47/42 (2006.01)B65D 35/36 (2006.01)A61M 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 476689 08.02.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/000838 07.02.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/012197 22.08.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'Meara, John R.
Rossmoor, Jamesburg, NJ 08831, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.