Eine Anlage mit einem Prozessleitrechner

Europäisches Patent · EP0513339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0513339
Anmeldenummer
EP92902312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1992
Veröffentlicht
19.11.1992
Erteilt
09.05.2001
Gelöscht
09.05.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01H 13/32 (2006.01)
Priorität
CH 18991 23.01.1991
CH 102591 05.04.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000014 21.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013121 06.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 13.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  3. 15.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.