Eine Anlage mit einem Prozessleitrechner
Europäisches Patent · EP0513339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0513339
- Anmeldenummer
- EP92902312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1992
- Veröffentlicht
- 19.11.1992
- Erteilt
- 09.05.2001
- Gelöscht
- 09.05.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01H 13/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 18991 23.01.1991CH 102591 05.04.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000014 21.01.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013121 06.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.06.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.