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Europäisches Patent · EP0513937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0513937
Anmeldenummer
EP92202305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1987
Veröffentlicht
19.11.1992
Erteilt
06.09.1995
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 1/04 (2006.01)
B25G 1/04 (2006.01)
B25G 1/08 (2006.01)
B26B 1/04 (2006.01)
Priorität
US A 853349 17.04.1986
Abgezweigt von
EP87303306
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Leatherman Tool Group, Inc.

P.O. Box 20595, Portland/OR, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Leatherman, Timothy S.

Portland, Oregon 97220, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.