Stanzvorrichtung und Verfahren

Europäisches Patent · EP0514099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0514099
Anmeldenummer
EP92304194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1992
Veröffentlicht
19.11.1992
Erteilt
25.10.1995
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 28/02 (2006.01)
B21D 28/22 (2006.01)
Priorität
US 699479 13.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 15.01.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fosnaugh, David L.

Geneva, Indiana 46740, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.