Stanzvorrichtung und Verfahren
Europäisches Patent · EP0514099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0514099
- Anmeldenummer
- EP92304194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1992
- Veröffentlicht
- 19.11.1992
- Erteilt
- 25.10.1995
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 28/02 (2006.01)B21D 28/22 (2006.01)
- Priorität
- US 699479 13.05.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.01.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fosnaugh, David L.
Geneva, Indiana 46740, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.